Bundessozialgericht Information

Das Bundessozialgericht in Kassel ist das oberste Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland und damit neben Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundesgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes. Es wurde am 11. September 1954 eröffnet. Die erste öffentliche Sitzung fand am 23. März 1955 statt. Das Bundessozialgericht entscheidet - wie die anderen obersten Gerichtshöfe des Bundes - als Revisionsgericht nur über Rechtsfragen. Dabei ist das Bundessozialgericht an die im angefochtenen Urteil getroffenen tatsächlichen Feststellungen, beispielsweise zum Ergebnis einer medizinischen Beweisaufnahme oder eines sonstigen Lebenssachverhalts, gebunden. Etwas anderes gilt lediglich dann, wenn dem Landessozialgericht dabei Verfahrensfehler unterlaufen sind und diese in der richtigen Form gerügt werden. Fehlen aus Sicht des Bundessozialgerichts zur abschließenden Prüfung und Entscheidung des Rechtsstreits tatsächliche Feststellungen, kann es diese nicht selbst treffen, also zum Beispiel selbst Zeugen vernehmen. Vielmehr muss der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückverwiesen werden. Als Behörde ist das Bundessozialgericht – wie das Bundesarbeitsgericht – ressortmäßig dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zugeordnet und unterliegt dessen allgemeiner Dienstaufsicht. In seiner Tätigkeit als Gericht ist es jedoch unabhängig.